Ein Wochenmarkt ist eine regelmäßig wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der mehrere Händler bestimmte Warengruppen anbieten dürfen. Wenn Sie einen Wochenmarkt veranstalten wollen, benötigen Sie dafür die Festsetzung der zuständigen Behörde.
Mit der Festsetzung dürfen Sie als Veranstalter den Wochenmarkt abhalten und sind zur Durchführung verpflichtet.
Hinweis: Daneben können eventuell weitere Waren des täglichen Bedarfs zugelassen werden, z.B. Haushaltswaren. Näheres ist in der jeweiligen Marktordnung der Gemeinde geregelt.
die Gemeinde- oder Stadtverwaltung des Ortes, in dem der Markt stattfinden soll
Sie müssen die Festsetzung beantragen.
In der Regel reicht ein formloser Antrag mit folgenden Angaben:
Einige Verwaltungsbehörden bieten dazu ein Formular an beziehungsweise stellen es online zum Download zur Verfügung.
Sobald der Wochenmarkt festgesetzt wurde, erhalten Sie einen schriftlichen Bescheid.
Achtung: Die Festsetzung des Wochenmarkts verpflichtet Sie als Veranstalter zur Durchführung.
Die zuständige Behörde kann die Festsetzung mit Auflagen verbinden, zum Beispiel zum Schutz der Teilnehmer. Auflagen können auch noch nachträglich aufgenommen, geändert oder ergänzt werden.
Stellen Sie den Antrag spätestens sechs Wochen vor Veranstaltungsbeginn. Sofern es eine öffentliche Marktausschreibung gibt, finden Sie die Antragsfrist dort.
Bei juristischen Personen (GmbH, Unternehmensgesellschaften, AG, eingetragene Genossenschaften) ist das Antragsformular lediglich für die juristische Person selbst auszufüllen. Alle personenbezogenen Unterlagen sind für alle zur Geschäftsführung berechtigten natürlichen Personen einzureichen, zum Beispiel Führungszeugnis, Personalpapiere. Für die juristische Person ist außerdem ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister zu beantragen.
Bei Personengesellschaften (GbR, KG, OHG, PartG, GmbH & Co. KG), ist für jeden geschäftsführenden Gesellschafter die Zuverlässigkeit zu überprüfen, sodass für jeden ein Antragsformular und sämtliche persönliche Unterlagen nötig sind.
Hinweis: Die Behörde kann weitere Unterlagen anfordern, z.B. eine steuerliche Unbedenklichkeitsbescheinigung.
Die Höhe der Gebühren richtet sich nach der kommunalen Gebührensatzung.
Als Veranstalter können Sie den Wochenmarkt auf bestimmte Anbieter- oder Besuchergruppen beschränken oder einzelne Interessenten ausschließen. Die Auswahl unter den Bewerbern muss nach sachlichen, nachprüfbaren Auswahlkriterien erfolgen. Weitere Informationen zu diesem Thema finden Sie in der Verfahrensbeschreibung "Zulassung zu Messen, Ausstellungen, Großmärkten, Wochenmärkten, Spezialmärkten und Jahrmärkten".
18.06.2024 Finanz- und Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg
Gemeinde Bisingen
Heidelbergstraße 9
72406 Bisingen
Postanschrift
Postfach: 1 07
72403 Bisingen
Tel.: 07476/896-0
Fax: 07476/896-149
info@bisingen.de
Informationen & Öffnungszeiten