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Sondernutzungen an Straßen (Genehmigungen)

Allgemeine Informationen

Wenn Sie eine öffentliche Straße (einen Weg, einen Platz) über den Gebrauch zum Verkehr (Gemeingebrauch) hinausgehend nutzen wollen, liegt eine Sondernutzung vor, die genehmigt werden muss.

Vor allem wirtschaftliche und gewerbliche Betätigungen, bei denen ein Verkehrsinteresse nicht vorhanden oder nur nebensächlich ist, zählen zu den erlaubnispflichtigen Sondernutzungen (z.B. der Verkauf von Waren aller Art, das Aufstellen von Tischen und Stühlen für ein Straßenkaffee, die Ausübung von Straßenkunst).

Eine Sondernutzung ist auch die Benutzung des für den Verkehr vorgehaltenen Luftraums über einer Straße (z.B. durch eine Werbeanlage oder einen Warenautomaten).

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